Rechtsprechung
| BPatG, 08.03.2010 - 19 W (pat) 68/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.06.2006 - X ZR 105/04
Luftabscheider für Milchsammelanlage
Auszug aus BPatG, 08.03.2010 - 19 W (pat) 68/06
Damit sieht der Fachmann die beanspruchte Spannvorrichtung als Zuganker einschließlich der nicht dargestellten Krafteinleitung und Spannmittel, und ist auch in der Lage sie entsprechend zu gestalten (vgl. BGH GRUR 2006, 923-926, "Luftabscheider für Milchsammelanlage").